Krautkanal.com

Veröffentlicht am 2015-10-21 06:11:27 in /p/

/p/ 97149: Angenommen, es käme jetzt dieses Misstrauensvotum....

degandhi024 Avatar
degandhi024:#97149

Angenommen, es käme jetzt dieses Misstrauensvotum.

Da steht, dass beim Misstrauensvotum gleichzeitig ein neuer Kanzler gewählt werden muss. Aber da steht nicht ob das mit relativer oder absoluter oder einfacher Mehrheit zu geschehen hat.

Ich vermute jetzt einfach mal, dass die eine absolute Mehrheit meinen. Aber so kann es ja niemals eine Minderheitsregierung nach einem konstruktivem Misstrauensvotum geben - oder irre ich mich da?

pf_creative Avatar
pf_creative:#97150

Dank diverser Antidemokratischen Mechanismen, darunter was sie Fraktionsdisziplin nennen und die Möglichkeit der Regierungs-Koalition, kann es nie eine Minderheitsregierung geben.
Im Gegenteil. Sollte das jemals passieren würde der BT Neuwahlen anordnen und das Volk fände das noch voll in Ordnung.

sokaniwaal Avatar
sokaniwaal:#97157

>>97150
Ja schon richtig. Allparteienkabinette wären da wohl besser, wenn schon Fraktionszwang, dann muss man auch alle berücksichtigen. Fz. abschaffen wäre natürlich das allerbeste.


Der Punkt auf den ich eigentlich hinauswollte, das kam jetzt leider nicht so raus:

Beim Misstrauensvotum steht dass nach 48 Stunden ein neuer Kanzler gewählt werden muss.

Die Kanzlerwahl kann aber zwei Wochen lang dauern, wenn nicht gleich eine absolute Mehrheit erzielt wird.

Wie passt das denn nun wieder zusammen? Man kann doch nicht die zwei Wochen in die zwei Tage packen.

craigelimeliah Avatar
craigelimeliah:#97164

Huh was?

Mir wolln lieber Gepedri hamm! Androoch!
Ja-Stimmen über 50% -> Heil Frauge
unter 50% -> De Joo- oh hallo Frau Mergl

georgedyjr Avatar
georgedyjr:#97166

>>97157
Es heißt "Zwischen Antrag und Wahl müssen 48 Stunden liegen".
Mal von der schwammigen Formulierung abgesehen (maximal oder minimal?) steht da nicht Zwischen Antrag und Ernennung. Sprich wenn die Wahl sich in die Länge zieht ist das auch okeh.

zackeeler Avatar
zackeeler:#97167

>Aber so kann es ja niemals eine Minderheitsregierung nach einem konstruktivem Misstrauensvotum geben - oder irre ich mich da?
Bei dem Versuch Zustände wie in der Weimarer Republik zu verhindern, hat man entweder total ins Kraut geschossen, oder mit solchen Maßnahmen soll der Stand der Blockparteien zementiert werden.
Was hält Bernd wohl für wahrscheinlicher?

vj_demien Avatar
vj_demien:#97168

Jedenfalls müssen sie einen neuen Darsteller bringen, sonst wird weitergemerkelt.

Und mit den 48 Stunden vorher kann sie ihren Einpeitscher ca. 300 Anrufe machen lassen. Bist du etwa gegen den Sozismus und so.

Frage von OP beantwortet.

Natürlich kann der neue Darsteller dann auch gleich wieder die Mehrheit verlieren, wenn er wegen der Kraft des Faktischen was Unpopuläres tut. Das würde aber voraussetzen, daß die MdB eine eigene Meinung formen s.o. Einpeitscher. Bis jetzt haben sie alles abgenickt. Halbes GDP bürgen für Euroscheise? Okee.

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