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Veröffentlicht am 2015-01-18 01:33:28 in /p/

/p/ 92917: Gesetze gegen Terror

orkuncaylar Avatar
orkuncaylar:#92917

Bernd, die Bundesregierung plant seit Paris 13 neue Gesetze gegen Terrorabwehr. Keine neue Erfindungen. Es wird mal wieder die selbe Scheiße durch den Mixer gedreht, in eine andere Form gepresst und wieder an uns verkauft: Vorratsdatenspeicherung, Kameraüberwachung, Terrorwerbung verbieten, Internetüberwachung usw. Ein paar neue Sachen sind aber trotzdem dabei. z.B. Aufstiegsprogramme für Islamisten.

Die Gesetze sind allgemein gegen Terror und nicht gegen Islamisten. Gerade punkto Terrorwerbung bewegen wir uns auf einem sehr gefährlichen Pfad.
Schreibt der Linke: "Nieder mit dem Kapital" fällt das unter Terror.
Der Rechte bleibt nicht verschont: "Linke Lügenpresse niederbrennen" wäre auch Terrorwerbung.

Was Bernd besonders lustig finde: Finanzierung von Terroristen soll demnächst unter Strafe gestellt werden. Der Prinz von Katar, erster Finanzierer von Isis, Hamas und noch ein paar andere Organisationen und das nicht heimlich sondern offenkundig hat vor 4 Monaten Seehofer und Merkel die Hand geschüttelt. Vielleicht erinnert sich der ein oder andere. Damals gab es einen Aufschrei, weil Merkel den Prinzen empfangen hat, während die ISIS Menschen abschlachtet, aber was hätte Merkel tun können. Katar gehört ein großer Teil von VW.

evandrix Avatar
evandrix:#92923

Ja, das ist ganz offensichtlich hier wieder ein gut eingefädeltes Orchester aus Medien und Politik, alles spielt dem in die Hände, oh Wunder

tmstrada Avatar
tmstrada:#92929

>>92917
Recep unterstützt die ISIS und al-Qaida. Wie gehen wir zukünftig dann mit der Türkei um?

newbrushes Avatar
newbrushes:#92931

brave new 1984 world 451

grrr_nl Avatar
grrr_nl:#92932

Wenn die FIFA wissentlich aus der gleichen Schatulle wie die ISIS bezahlt wird, müsste Deutschland dann nicht aus der FIFA austreten?

hoangloi Avatar
hoangloi:#92935

>>92932

Gott sei Dank haben wir die Doppelmoral erfunden!

mrxloka Avatar
mrxloka:#92936

>>92929
Das kann man nicht pauschalisieren, weil es ein bedauerlicher Einzelfall ist. Wenn du kein Nazi sein willst ,dann unterschreib jetzt gefälligst Petitionen gegen Pegida um unsere bunte Republik zu wahren, bete richtung Washington und kauf sofort ein neues i-Phone! Für letzteres kannst du gerne einen Kredit aufnehmen, je höher desto besser.

xspirits Avatar
xspirits:#92937

>Vorratsdatenspeicherung, Kameraüberwachung, Terrorwerbung verbieten, Internetüberwachung usw.

Spricht mal wieder alles für die Falschflaggentheorie.

>Der Prinz von Katar, erster Finanzierer von Isis


Wie immer kühle Qualle geliefert, oh warte...

herkulano Avatar
herkulano:#92939

>>92937
http://www.handelsblatt.com/politik/international/unterstuetzung-fuer-is-miliz-golfstaat-katar-in-der-terror-falle/10378674.html

joe_black Avatar
joe_black:#92940

>Vorratsdatenspeicherung, Internetüberwachung
Und wieder wird es nur die Schwachen und Dummen treffen. Für alle anderen wird Licht am Ende des VPN-Tunnels sein.

Nicht kehrend.

soyeljuaco Avatar
soyeljuaco:#92943

>>92932
Wess Brot ich ess, dess Lied ich sing!

cheezonbread Avatar
cheezonbread:#92958

>>92917

Geschäft wie üblich.

>>92940

Das glaubst auch nur du. Großmeister Snowden hat doch schon längst bekannt gegeben, das selbst die Zwiebel für die NSA ein offenes Buch ist.

gretacastellana Avatar
gretacastellana:#92960

>>92940
als nächstes wird End to End Verschlüsselung verboten

iamglimy Avatar
iamglimy:#92964

>>92917
>Schreibt der Linke: "Nieder mit dem Kapital" fällt das unter Terror.
Unwahrscheinlich. Die Linke kann offen zu Mord, Genozid und Verbrechen aufrufen und es passiert ihr gar nichts.

jqueryalmeida Avatar
jqueryalmeida:#92967

>>92939
>Gleichwohl gab Tophoven zu bedenken, das IS derzeit „die am besten eigenfinanzierte Truppe der Welt“ sei. „Durch Verkauf von Gas und Ö aus eroberten Produktionsstätten sprudelt das Geld in die Kassen der Terrormiliz“, erläuterte der Experte.

Bezüglich Katar kombt nur Zeug wie: "soll". "angblich", "wird vermutet", "könnte" usw. usf.

lisovsky Avatar
lisovsky:#92970

Nur bisschen OT, aber Zeugensterben und Bombenaufklärung funzen wohl überall nach demseben Prinzip.
Locusfocus heute so:

Der argentinische Staatsanwalt Alberto Nisman ist wenige Stunden bevor er im Kongress über den Bombenanschlag auf ein jüdisches Zentrum aussagen sollte, tot gefunden worden. Er hatte sich im Vorfeld regierungskritisch geäußert und wurde offenbar bedroht.

Wenige Stunden vor seiner geplanten Anhörung im Kongress ist ein argentinischer Staatsanwalt und Präsidentenkritiker tot aufgefunden worden. Die Leiche von Alberto Nisman sei in der Nacht in seiner Wohnung in Buenos Aires entdeckt worden, erklärten die Behörden am Montag. Vor kurzem erhob er Anklage gegen Artgentiniens Präsidentin Kirchner. Im Zentrum steht der Bombenanschlag auf die jüdische Wohlfahrtsorganisation Amia im Jahr 1994. Hiniter dem Anschlag wird der Iran vermutet. Nismans Vorwurf: Kirchner behindere die Ermittlungen, um das Verhältnis zu Teheran nicht zu belasten.

Neben ihm lag eine Pistole. Der Staatsanwalt untersuchte einen Bombenanschlag auf ein jüdisches Zentrum 1994, für den der Iran verantwortlich gemacht wird.
Schusswaffe neben der Leiche gefunden

Staatsanwältin Viviana Fein bestätigte, der Tod Nismans sei durch eine Schusswaffe verursacht worden. Neben der Leiche sei eine Pistole vom Kaliber 22 gefunden worden. Laut den Behörden fand ihn seine Mutter im Badezimmer seiner Wohnung im schicken Wohnviertel Puerto Madero, nachdem ihn seine Sicherheitsleute nicht erreichen konnten. Die Oppositionsabgeordnete Patricia Bullrich äußerte sich "schockiert" über den Tod und sagte, Nisman habe wiederholt über Drohungen berichtet.

Was der Locus verschluckt, wes Glaubensbekenntnis die Kirchnerin ist.
Teheranerein ist sie jedenfalls nicht.

doooon Avatar
doooon:#92971

Johan Burianek
Sein größtes Vorhaben war die für den 21. Februar 1952 vorgesehene Sprengung einer Eisenbahnbrücke bei Erkner, um den Blauen Expreß, den D-Zug Berlin-Warschau-Moskau, zum Entgleisen zu bringen. Er hätte dabei den Tod von Menschen in Kauf genommen. Der Sprengstoff für diesen Anschlag wurde Burianek von der Kampfgruppe gegen Unmenschlichkeit ausgehändigt. Es blieb bei den Planungen, vermutlich weil ein geeignetes Fahrzeug nicht beschafft werden konnte. Der in Burianeks Wohnung deponierte Sprengkoffer wurde von Abgesandten der KgU wieder abgeholt, angeblich um eine Eisenbahnbrücke bei Spindlersfeld zu sprengen. Am 5. März 1952 wurde Burianek durch die Staatsorgane der DDR festgenommen. Später zu Tode verurteilt und hingerichtet.

Im wikipädia Artikel fehlen folgende Fakten: besagte Eisenbahnbrücke bei Erkner führt an der Stelle über die Autobahn, wodurch mit weiteren Opfern zu rechnen war, der geplante Explosionszeitpunkt war die Überfahrt besagten Zuges, also gezielte Maximierung der Opferzahlen. Die KgU wurde wesentlich von US-amerikanischen Geheimdiensten finanziert, die Witwe des Gründers der KgU Alexandra Hildebrandt ist die Betreiberin des "Mauermuseum"s am Checkpoint Charlie und gleichzeitig auch Geschäftsführerin dieser ominösen "Arbeitsgemeinschaft 13. August e.V.", welche mit ihren "Zahlen der Mauertoten" weit über den Angaben aller anderen Einrichtungen liegt, die Quellen für ihre Erhebungen nicht für eine Sichtung zur Verfügung stellen will, diverse z.B. Badeunfalltote ohne Fluchtabsichten, Mehrfachnennungen, und auch Fälle ohne jegliche konkrete Angaben ("Tote am Strand", etc.) in ihrer Liste führt.

Marionetten allewo. (Ostdeutsch für Überall)

abdots Avatar
abdots:#92972

>>92964
Dies. Die Linke und alles was unter ihren weiten Deckmantel oder Motiven läuft, hat im weiten Sinn einen Freifahrtsschein. Natürlich hat das Grenzen aber allein was bei Hausbesetzungen passiert ist mehr als grenzwertig.

Auch werden Aktionen 'der Linken' selten personifiziert.

nasirwd Avatar
nasirwd:#92978

>>92972
Aber sie zahlen eine hohen Preis dafür, ihren Arsch hochzurecken:
http://www.taz.de/!152839/
http://www.heise.de/tp/artikel/43/43896/1.html

nelshd Avatar
nelshd:#92981

>>92978
Merkste was? Fälle aus UK und USA. Da ticken die Uhren anders, wir reden hier aber über Deutschland.

alexcican Avatar
alexcican:#92989

>>92917
Rhetorisch in die Runde gefragt:

Debatte um Bundeswehr im Inneren - Vorbild Frankreich?

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/debatte-um-bundeswehr-im-inneren-vorbild-frankreich/11250840.html

ajaxy_ru Avatar
ajaxy_ru:#92992

Schreibt der Linke:"Deutsche ausrotten!" ist das kein Terrorismus.
Schreibt er:"die Bolschewisten waren zu 90% Juden" dann ist es Terrorismus.
So einfach ist das.

surajitkayal Avatar
surajitkayal:#92993

>Auch sollen die Vorbereitungen zur Ausreise in ein Terrorcamp unter Strafe gestellt werden
Was für ein Quatsch. Ich würde die einfach ins Terrorcamp abschieben und dann nicht mehr zurück lassen.


>Dazu zählt etwa, gewaltbereiten Extremisten länger den Personalausweis zu entziehen als bisher geplant.
Was soll das überhaupt heissen?
Personalausweis entziehen ist ja nicht gleich mit Staatsangehörigkeit entziehen, zumal der Personalausweis ja keine Staatsangehörigkeit nachweist.
Derjenige könnte sich dann imemrnoch einen Reisepass und einen Staatsangehörigkeitsausweis ausstellen lassen.

Die Staatsangehörigkeit zu entziehen finde ich noch am beknacktesten, das wird ja in Frankreich disktutiert. "Ausbürgern". Wie soll das denn gehen?
Wird derjenige dann Staatenlos?

Da sieht mans mal wieder. Die Multikultigesellschaft und die Globalisierung dient nur dazu einen Gewaltherrschaft aufzubauen.
Rechtsstaat geht nur National.
Liberal geht nur National.

vickyshits Avatar
vickyshits:#92997

>>92993

>Die Staatsangehörigkeit zu entziehen finde ich noch am beknacktesten, das wird ja in Frankreich disktutiert. "Ausbürgern". Wie soll das denn gehen?
Wird derjenige dann Staatenlos?

Ist doch dann sein Problem. Afrikaner kommen auch alle ohne Papiere als Staatenlose, damit man sie nicht direkt ins Heimatland abschieben kann. Die Leute dürfen als dann in Syrien rumsitzen.

>Was für ein Quatsch. Ich würde die einfach ins Terrorcamp abschieben und dann nicht mehr zurück lassen.

Sehr vernünftig.

kuldarkalvik Avatar
kuldarkalvik:#92998

>>92997
>Ist doch dann sein Problem

Ja bzw. unser Problem wenn die BRD GmbH uns als Terroristen definiert.
Wenn man "Staatsangehörigkeit entziehen" sagt denkt halt jeder sofort an Musel und Neger.
Das ganze klingt ein wenig nach "Aufenthaltsgenehmigung entziehen" oder "Asylstatus aberkennen" oder ähnlichem.
Vor dem Gesetz sind das aber "Franzosen" und keiner hat gesagt das Asterix und Obelix keine "Terroristen" wären.

Die NSDAP hat ja wenigstens noch klar definiert wer "Volksgenosse" ist und wer nicht und wer daher Staatsbürger sein kann und wer nicht. Aber wer "Terrorist" ist und wer nicht ist unklar.

vovkasolovev Avatar
vovkasolovev:#93000

Ausreisen aus Deutschland nach Syrien ist schwieriger als von Syrien nach Deutschland zurückkehren.
Ein Staat wo man einfacher reinkommt als wieder raus.

joynalrab Avatar
joynalrab:#93001

>>92998
>Ja bzw. unser Problem wenn die BRD GmbH uns als Terroristen definiert.
Wenn man "Staatsangehörigkeit entziehen" sagt denkt halt jeder sofort an Musel und Neger.

Die BRiD kann keinem Deutschen die Staatsbürgerschaft entziehen, wenn Bernd das richtig sieht und kombiniert.

Zum einen besagen internationale Regelungen zur Staatsbürgerschaft, dass niemand staatenlos gemacht werden dürfe, d.h. die bundesdeutsche Staatsbürgerschaft nur entziehen kann, wenn noch eine andere vorliegt bzw. sobald eine andere vorliegt.

Zum anderen die Sache bei uns ja so aussieht, dass die BRiD nur ein Verwaltungskonstrukt ist, dass auf dem Deutschen Reich aufgesetzt wurde.

Dessen Staatsbürgerschaftsbestimmungen immernoch gelten, und auch die BRiD nicht abschaffen kann, die sich im übrigen zur Verwaltung des Deutschen Reiches ja verpflichtet hat.

Aus diesem Grund z.B. eben auch die (deutsche) Staatsbürgerschaft der Wolgadeutschen noch Gültigkeit hat, und die deshalb hier ohne Probleme übersiedeln können.

ripplemdk Avatar
ripplemdk:#93036

Meine Güte, inzwichen sind leserbriefe informativer und besser recherchiert als die Logenpresse:
21. Januar 2015 17:59
Im Visier der argentischen Behörden stand der
ehemalige Minister Carlos Vladimir Corach, der $400.000 an den
Automechaniker Carlos Telleldin zahlte, welcher seinerseits zu den
Beschuldigten gehörte, aber zunächst nicht angeklagt wurde. Er war es
auch, der die Hezbollah beschuldigte. Corach ist ebenfalls jüdischen
Glaubens. Das Berufungsgericht schrieb der Regierung ins Stammbuch,
daß es die Untersuchung der

"existence of concrete allegations involving Carlos Vladimir Corach,
which have not been investigated until now"

verlange (JTA, 30.6.2013). Erst danach wurde eine Vereinbarung
zwischen Hector Timerman und dem iranischen Außenminister Ali Akbar
Salehi unterschrieben, den Anschlag gemeinsam zu untersuchen zu
lassen, und zwar von einem unabhängigen Panel, bestehend aus
Vertretern von fünf Ländern. Jeweils zwei davon sollten Argentinien
und der Iran vorschlagen, auf Nummer fünf sollten sich beide Staaten
lt. Vereinbarung einigen. Sofort kamen wütende Proteste aus den USA,
Israel und der "Lobby" in Argentinien, sie sich sehr viel Mühe
gegeben hatte, die Wichtigkeit der Beschuldigung des Iran in den
Vordergrund zu stellen.

Am 2.1.2014 gab der ehemalige Botschafter Israels in Argentinien
Yitzhak Aviran zu Protokoll, Israel habe die meisten Hintermänner des
Anschlags zu Tode befördert. Das ist in meinen Augen erstaunlich,
denn angeblich hatte das Land keine Erkenntnisse zum Anschlag gehabt,
außer der, daß die Hezbollah schuld sei. Nach Timermans Aussage
beweise dies, daß Israel

"hides vital information from Argentina's courts thus hindering new
evidence that could clarify this case".

Nisman legte dem Obersten Gericht alle Anschuldigen gegen den Iran
vor, dummerweise aber dem Obersten Gericht Israels, nicht
Argentiniens.

Das Problem, das sich stellt, ist: Wenn Nisman, ein eingefleischter
Zionist, Richter Rodolfo Canicoba Corral und die "Lobby" sicher sind,
daß angeblich genügend Beweise gegen die Hezbollah und den Iran
vorliegen, warum wird dann ein MoU mit dem Iran abgeschlossen?

Bisher sind keinerlei offizielle Beweise vorgelegt worden, die die
Anschuldigungen, die sich letztlich gegen den Iran richten,
untermauern. Die einzige offiziell bekannt gewordene Spur sind die
oben erwähnten $400.000. Es existiert ein Papier der
Terrororganisation Mujahideen-e Khalq, die schon mit den
Anschuldigungen bezüglich eines Atomwaffenprogramms im Iran baden
ging. Deren Quellen sind Aussagen von -- man höre und staune --
Terroristenkollegen aus der eigenen Organisation. Die aber ist im
Irak stationiert (und wirkte u. a. am Massaker Saddams an Kurden im
Rahmen der Operation Morvarid mit). Auch Nisman beruft sich auf den
politischen Flügel dieser Mordsbande, und zwar gleich vier Mal. Im
einzelnen sind das Reza Zakeri Kouchaksaraee, Hadi Roshanravani, Ali
Reza Ahmadi und Hamid Reza Eshagi. Ihre Aussagen beziehen sich auf
ein angebliches Treffen des Supreme National Security Council des
Iran. Die Angaben zu Tag und Uhrzeit widersprechen sich allerdings:
Kouchaksaraee spricht vom 14.8.1993, Roshanravani vom 12.8. und die
letzten beiden unbestimmt von August. Selbstverständlich werden keine
Beweise für die angebliche Insidertätigkeit oder Dokumente etc.
vorgelegt.
Präsident des Iran war damals Rafsanjani, der alles tat, um die
Beziehungen zu den USA zu verbessern. Das wurde auch von der
Geheimdienstgemeinde der USA anerkannt, und zwar im National
Intelligence Estimate 34-91.
Es läuft die letzte Phase der Atomverhandlungen der 5+1. Israel droht
eine verheerende Propagandaschlappe.