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Veröffentlicht am 2015-02-19 23:23:1 in /rvss/

/rvss/ 89994: Duldung

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nasirwd:#89994

Die Duldung ist ein Begriff des Aufenthaltsrechts, welches Teil des Ausländerrechts ist, und ist gesetzlich definiert als die vorübergehende Aussetzung der Abschiebung eines Ausländers, der sich unberechtigt im Land aufhält. In der Bundesrepublik Deutschland ist die Duldung ein für die Ausländerbehörden geschaffenes Werkzeug zur dauerhaften Ansässigmachung einer Teilgruppe von Ausländern, nämlich der de jure abzuschiebenden Personen. Duldungen halten zum Aufenthalt unberechtigte Ausländer im Land, führen mit entsprechendem Zeitablauf regelmäßig zu einem Aufenthaltstitel und schließlich zum Recht auf einen BRD-Personalausweis. Das bürokratisch-rechtsförmliche Verfahren, mit dem die Duldungen gehandhabt werden, ermöglicht es, einen großen Ausländeranteil in die Maßnahmen der Politik zur Überfremdung des deutschen Volkes mit einzubeziehen.

Kostenlose und bessere Gesundheitsleistungen
Geduldete Ausländer erhalten Leistungen nach § 1 Abs. 1 Nr. 4 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG).
Leistungsspektrum
Diese Leistungen bestehen gemäß § 3 in:
Grundleistungen für Ernährung, Unterkunft, Heizung, Kleidung, Gesundheits- und Körperpflege, Gebrauchs- und Verbrauchsgüter im Haushalt
Taschengeld für persönliche Bedürfnisse im Alltag
Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt
bei besonderen Umständen auch weitere Leistungen, die vom Einzelfall abhängen


Da Ausländer, solange sie Leistungen nach § 3 AsylbLG beziehen, nicht dem System der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zugeordnet sind (keiner gesetzlichen Krankenkasse angehören), sind sie bei niedergelassenen Ärzten besonders willkommen und erhalten wie die große Gruppe der Asylanten de facto häufig Leistungen wie Privatpatienten: Zum einen fallen Asylanten und Geduldete, da sie nicht der GKV angehören, als Patienten nicht in das den Ärzten verordnete Quartalsbudget.[2] Sie können deshalb im Quartal beliebig oft Termine erhalten und Ärzte können beliebig viele Untersuchungen und Behandlungen durchführen. Zum anderen können Ärzte Asylanten und geduldeten Ausländern als Patienten leicht Leistungen angedeihen lassen und mit den Sozialämtern abrechnen, auf die Kassenpatienten keinen Anspruch haben, zumal da die Sozialbehörden über kein Personal verfügen, das sachverständig wäre, die Angemessenheit von Behandlungsmaßnahmen und ärztlichen Kostenansätzen zu beurteilen. Bereits 1999 hatte die Zeitschrift „Focus“ unter der Überschrift „Asylbewerber bevorzugt“ berichtet: „Asylbewerber werden bei der Abrechnung von Behandlungskosten gegenüber Kassenpatienten bevorzugt.


Bevorzugung auf dem Wohnungsmarkt
Anders als normalverdienende inländische Arbeitnehmer können Personen, die sich unrechtmäßig im Land aufhalten, deren Abschiebung nach Behördeneinschätzung aber nicht zustande kommen wird, schnell eine günstige Wohnung erhalten. Sie haben nach einem letztinstanzlichen Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg aus dem Jahr 2013 ein Anrecht auf einen Wohnberechtigungsschein für eine öffentlich geförderte Mietwohnung


Sozialleistungen ohne Arbeitspflicht
Unterschiede zu normalen Sozialhilfeempfängern verbleiben insofern, als daß Teile des AsylbLG weiterhin auf die geduldeten Ausländer Anwendung finden und daß ein Leistungsberechtigter nach dem AsylbLG im Gegensatz zum Empfänger von Arbeitslosengeld II nach dem SGB II (alltagssprachlich: „Hartz-IV-Empfänger“) nicht zur Arbeit verpflichtet ist und ihm deshalb keine Leistungen gesperrt oder gestrichen werden können, wenn er sich nicht um Arbeit bemüht. Demnach sind geduldete Leistungsberechtigte nach dem AsylbLG diesbezüglich bessergestellt als Empfänger von Arbeitslosengeld II.


Schule – Studium – BAföG
Ebenso können Geduldete – welche eigentlich zur Abschiebung anstehen – in der BRD staatliche Universitäten bzw. Hochschulen besuchen, wenn die Hochschule die Voraussetzungen zur Aufnahme eines Studiums für gegeben hält und eine Zulassung zum Studium erteilt. Sie erhalten zudem Ausbildungsförderung (BAföG) nach vierjährigem Aufenthalt.[10] Eine Altersgrenze zum Studieren besteht nicht, BAföG-Leistungen können bis zur Vollendung des 35. Lebensjahrs bezogen werden.

http://de.metapedia.org/wiki/Geduldete

orkuncaylar Avatar
orkuncaylar:#89996

Naja, die Neger haben schließlich bis zu 20.000 € für ihre harte Einreise bezahlt. Dafür müssen sie ja auch was geboten bekommen.

m_kalibry Avatar
m_kalibry:#90000

>>89994
Was müssen wir tun, oh lieber Ronald, damit es dir wieder besser geht?

clubb3rry Avatar
clubb3rry:#90002

>>90000
Hi Koti, mal wieder auf Bild.de unterwegs, nebenher?